Was haben die Ostermärsche 2023 gebracht?

Was haben die Ostermärsche 2023 gebracht?

Vor einem Jahr fiel bei den Ostermärschen bei großem Friedenswillen zugleich eine heillose Konfusion und ein rasanter Übergang opportunistischer Kräfte auf die Seite der NATO und des deutschen Imperialismus auf. Die Ostermärsche 2023 zeigen jetzt einen Klärungsprozess. Ein Teil der bisher tragenden Kräfte der Ostermärsche verabschiedet sich zunehmend (Nach SPD und Grünen jetzt vor allem DGB und teilweise Linkspartei, weil sie für Waffenlieferungen sind). Trotzdem nimmt die Teilnehmerzahl zu und es gibt eine deutlich zunehmende Positionierung gegen beide kriegsführenden Seiten in der Ukraine. Bestimmend waren Forderungen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und nach sofortigem Waffenstillstand. In etwa 30 Städten waren Fahnen, Transparente, Buttons und Aufkleber der neuen Friedensbewegung zu sehen. Das Interesse an der Richtung der neuen Friedensbewegung war nach allen vorliegenden Berichten groß, was sich vor allem in neuen Kontakten niederschlug.

Zugleich nimmt die entfaltete Auseinandersetzung mit Positionen der Verteidigung Russlands und der Öffnung nach rechts zu. An vielen Orten versuchten Querfront-Kräfte in die Ostermärsche einzudringen. Da genügt es nicht, wenn die Veranstalter sich von Faschisten distanzieren, sondern der Trennungsstrich gegen Querfront-Anhänger muss praktisch durchgesetzt werden.

Hinter den Zahlen von ca. 125 Ostermärschen mit einer insgesamt leicht steigenden Teilnehmerzahl verbirgt sich eine höchst widersprüchliche Entwicklung. Es gab eine ganze Reihe Märsche mit rückläufiger Teilnehmerzahl, andere mit deutlich steigenden Zahlen und auch einige ganze neue Märsche. In Berlin, wo die „FriKo“ ein Bündnis mit Querfront-Gruppierungen wie „Basis“, „Freie Linke“ und „Handwerker für Frieden“ eingegangen war, nahmen 2000 Menschen teil. Viele Antifaschisten blieben fern. In München stieg die Teilnehmerzahl des Ostermarsches leicht von 500 auf 600, während parallel das Querfront-Bündnis mit Todenhöfer als Redner etwa 1500 Teilnehmende hatte. Es war richtig, hier einen klaren Trennungsstrich zu ziehen, denn wer mit Faschisten und Querfront-Aktivisten zusammen geht, verabschiedet sich aus der Friedensbewegung.

Der Rückzug von bisher tragenden Kräften gab teilweise Raum für neue Bündnisse: So riefen in Lübeck VVN, DFG-VK und InterBündnis gemeinsam auf. In Westthüringen, Schwerin oder auch in Chemnitz konnten Kräfte der neuen Friedensbewegung prägenden Einfluss nehmen. In Chemnitz gelang es erfolgreich, die zunächst von den Organisatoren mehrheitlich beschlossene Zusammenarbeit mit Querfront-Gruppierungen zu verhindern. Ausschlaggebend war das Argument, dass Faschisten keine Friedenskraft sind, sondern für Aufrüstung, Militarisierung und Stärkung der NATO eintreten. Die Querfront-Leute zogen dann in einem eigenen Zug unter offen faschistischer Führung durch die Stadt. Von den Teilnehmern in Chemnitz wurde die antifaschistische Ausrichtung und der Redebeitrag der neuen Friedensbewegung gegen alle Imperialisten sehr begrüßt.

In Varel haben ausdrücklich gegen eine Aktion von SPD- und Grünen-Anhängern ein Pfarrer gemeinsam mit dem DGB-Kreisvorstand den ersten Ostermarsch in der Stadt organisiert. Auch in Freiburg beteiligte sich der DGB mit klarer Ablehnung von Waffenlieferungen am Ostermarsch. In Bochum sprach der katholische Theologe Peter Bürger aus Düsseldorf sehr kämpferisch ausdrücklich gegen beide Imperialisten.

Wir bedanken uns bei allen Aktivistinnen und Aktivisten für ihr engagiertes Auftreten für die Neue Friedensbewegung. Aus vielen Berichten geht hervor, dass sich bei den Märschen eine Menge neue Unterstützer für die Friedensbewegung in die Listen eingetragen haben. Wir möchten darauf hinweisen, dass alle Interessenten, die E-Mail-Adressen angegeben haben, gerne in unseren zentralen E-Mail-Verteiler aufgenommen werden können. Sie bekommen dann automatisch alle unsere Pressemitteilungen, Aufrufe und sonstigen Informationen. Eine Meldung per Mail genügt.