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Gegen Krieg und Faschismus! Aufruf zum Antikriegstag 2023

admin

Zum zweiten Mal findet der Antikriegstag während des Ukraine-Kriegs statt. Wenn es nach Kanzler Olaf Scholz ginge, sollen wir uns an den Kriegszustand gewöhnen. Er will immer mehr Waffen liefern „so lange es nötig ist“. Immer größere Summen gehen in die Aufrüstung der Bundeswehr und für den Krieg in der Ukraine. Dagegen ist kein Geld da wenn es um Kindergrundsicherung, Krankenhäuser oder Umweltschutz geht. Auch wenn ihr uns nicht fragt: Zu dieser „Zeitenwende“ sagen wir Nein!

Die imperialistische Kriegsführung in der Ukraine ist auf beiden Seiten in der Krise. Beide Seiten, sowohl die Ukraine mit der NATO im Rücken, als auch das imperialistische Russland suchen den Ausweg in der weiteren Eskalation, drohen mit Atomwaffen, riskieren die Zerstörung von Atomkraftwerken und zerstören Staudämme, setzen geächtete Streumunition ein. Damit verschärfen sie die akute Weltkriegsgefahr!

Wir sagen Nein zu eurem Krieg! Wir zahlen nicht für eure Kriege! Der Krieg um die Ukraine muss sofort beendet werden! Dafür reichen Appelle nicht, dafür muss aktiver Widerstand organisiert werden! Wir stehen an der Seite der ukrainischen wie auch der russischen Arbeiter und treten dafür ein: „Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter“.

Aktiver Widerstand gegen alle imperialistischen Kriege! Aktiver Widerstand gegen die weltweite Rechtsentwicklung der Regierungen, gegen faschistische Regimes wie die Türkei, gegen die brutale Unterdrückung der Palästinenser durch die israelische Regierung, gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der imperialistischen EU! Solidarität mit dem palästinensischen und dem kurdischen Befreiungskampf! Aktiver Widerstand gegen die Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei durch die deutsche Regierung! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Neue imperialistische Mächte wie China, Russland, Indien oder der Iran prägen eine multipolare Weltordnung, die aber keineswegs friedlicher, sondern im Gegenteil unberechenbarer und explosiver ist. Und die mit einer Umweltzerstörung einher geht, die die Lebensgrundlagen der Menschheit auf der Erde zerstört und heute schon zu irreversible Schäden führt. Imperialismus führt gesetzmäßig zu Krieg und Umweltzerstörung. Wir brauchen auch eine breite Debatte über gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus – gib Antikommunismus keine Chance!

Der 1. September erinnert an die Entfesselung des II. Weltkriegs durch den deutschen Faschismus. Imperialistische Kriege und Faschismus sind Zwillinge. Die AfD inszeniert sich als angebliche Friedenspartei, ergreift aber Partei für den russischen Imperialismus und setzt sich für die weitere Aufrüstung Deutschlands ein, einschließlich Atomwaffen. Sie ist Wegbereiterin des Faschismus. Für die Friedensbewegung kann es keinerlei Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften oder mit Querfront-Bestrebungen geben!

Wir wenden uns an Arbeiter, Gewerkschafter, Umweltkämpfer, Antifaschisten, an die Frauen- und Jugendbewegung: Bildet örtliche oder regionale Aktionseinheiten zum Antikriegstag auf antifaschistischer Grundlage! Stärkt die Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg! Unterstützt die internationale antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront und ihren Weltkongress am 5./6. September in Thüringen!

Aufruf als PDF

Erstunterzeichner:

* Die anticapitalistas, das rote Songduo aus der Wesermarsch
* Anna Bartholomé, Journalistin, Gelsenkirchen
* MLPD Bremen
* Katrin Huber, Betriebsratsmitglied Opel Eisenach
* Internationalistisches Bündnis
* Franz Jordan, Sonthofen
* Yasemin Kaya, Augsburg
* Peter Kreuzer, Küps
* Wolfgang Lange, Bremen
* Willi Mast, Vorstandssprecher AUF Gelsenkirchen
* Karl Nümmes, Liederdichter, Berlin
* Nico Reinecke, Augsburg
* Jürgen Riflin, Aktivist der Iran-Solidarität, Münster
* Dr. Detlef Rohm, Biologe, Darmstadt
* Achim Sawall, Journalist, Berlin
* Bundesvertretung Solidarität International
* LF – Linkes Forum im Bergischen Land
* Fritz Ullmann, Texter, Sprecher des LF, Radevormwald
* Umweltgewerkschaft, Bundesvorstand
* VVN-BdA – Kreisvereinigung Oldenburg/Friesland/Wesermarsch
* Jörg Weidemann, Krankenpfleger, Verdi-Aktivist und Landesvorsitzender der MLPD Elbe-Saale

Aufruf der Neuen Friedensbewegung zu den Ostermärschen

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Flagge zeigen bei den Ostermärschen!

Der Koordinierungsausschuss der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ ruft dazu auf, sich an Ostermärschen 2023 zu beteiligen.
Noch nie stand die Menschheit so nahe vor dem Abgrund eines atomaren III. Weltkriegs! Jetzt soll ausgerechnet der deutsche Leopard II für Frieden in der Ukraine sorgen? Dass mehr Waffen in den Händen von Reaktionären zu schnellerem Frieden führen sollten, wird uns jetzt seit über einem Jahr erzählt. In Wahrheit zerstört er ganze Regionen, kostet hunderttausende Opfer. Angesichts der Krise ihrer Kriegsführung gießen Russland unter Putin genauso wie die Ukraine und die NATO ständig Öl ins Feuer.

Wir sagen Nein zu diesem von beiden Seiten ungerechten Krieg!

Keine Waffenlieferungen an reaktionäre Regierungen! Die Hochrüstungspläne der Bundesregierung müssen vom Tisch!
Hunderttausende unterstützen das mutige „Manifest für Frieden“ von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht. Die Unterzeichnung einer Petition allein wird die Kriegstreiber allerdings noch nicht von ihrem Kurs abbringen. Wir brauchen eine wachsende Bewegung des aktiven Widerstands gegen alle imperialistischen Kriegstreiber!
Klare Kante gegen rechts! Die AFD heuchelt, sie sei eine Friedenspartei. Dabei hat sie der NATO-Norderweiterung im Bundestag zugestimmt und fordert eine noch aggressivere Aufrüstung der Bundeswehr. Die neue Friedensbewegung grenzt sich klar gegen Faschisten, Rassisten und Verschwörungstheoretiker ab.
Schließen wir uns mit allen zusammen, die für die Rettung der Menschheit vor Weltkrieg oder globaler Umweltkatastrophe kämpfen. Wir sind solidarisch mit den selbstbewussten Streiks der Gewerkschaften gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen.
Bei uns arbeiten Christen, Gewerkschafter oder Kommunisten mit, überparteilich, demokratisch und auf Augenhöhe. Wir stehen für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Die Neue Friedensbewegung wendet sich besonderes an die rebellische Jugend: Schließt euch der Neuen Friedensbewegung an!

Kommt zu den Ostermärschen der Friedensbewegung in Dutzenden Städten! Bringt Schilder und Transparente mit! Und zeigt Flagge!

Die brandneuen Fahnen der Neuen Friedensbewegung gibt es ab sofort für 15 Euro (mit Versandkosten 17 Euro) über info@neuefriedensbewegung.de! Auch Aufkleber, Transparente und Buttons können bestellt werden. Näheres dazu folgt bald auf unserer Homepage.

Aufruf als PDF

Aufruf zum 24.02.2023: Ein Jahr imperialistischer Krieg in Europa – Aktiver Widerstand gegen akute Weltkriegsgefahr!

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In der Ukraine wie in Russland werden jeweils über 100.000 Tote beklagt. Städte und Infrastruktur sind zerstört, die Umwelt ist vergiftet. Millionen Menschen sind geflüchtet, es herrschen Kriegsrecht und Zwangsrekrutierungen.

Die Kriegstreiber in den Regierungen und (Rüstungs-)Konzernen erzählen uns, dass mit immer schwereren Waffen der Frieden schneller kommt. In Wirklichkeit riskieren sie den Weltkrieg und bereiten sich darauf vor. Was kommt nach dem Kampfpanzer Leopard 2? Kampfjets? U-Boote? Soldaten und Soldatinnen? Russland mobilisiert seinerseits zehntausende Soldaten für den Krieg.

Aber muss man den Ukrainern nicht auch helfen? Natürlich hat das ukrainische Volk das Recht, sich zu wehren, aber wer Waffen an die Selenskyi-Regierung liefert, der befeuert einen Krieg um imperialistische Interessen. Selenskyi will die NATO immer weiter in den Krieg hinein ziehen, denn nur so kann er gewinnen – das ist ein Spiel mit dem atomaren Weltkrieg. Wir stehen auf der Seite der Menschen in der Ukraine und in Russland – gegen alle Imperialisten. Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter!

Wir sagen: Sofort Schluss mit dem Krieg! Stoppt die Waffenlieferungen! Keine Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden! Stoppt die Aufrüstung! Abzug aller NATO-Truppen aus Osteuropa! Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine!

Dieser Krieg ist von beiden Seiten – von Russland wie auch von der Ukraine mit der NATO ein imperialistischer, ungerechter Krieg! Beiden Seiten geht es um den Einfluss auf das rohstoffreiche industrialisierte Land, beide zündeln mit Atomwaffen. Wer Frieden will, darf sich nicht auf die eine oder andere kriegsführende Seite schlagen!

Das Gesäusel von der ‚Rettung der Freiheit und der Demokratie‘ in der Ukraine ist nur psychologische Kriegsführung, angesichts der grassierenden Korruption und Unterdrückung jeder Opposition in der Ukraine – genauso wie Putins Propagandalüge von der ‚Entmilitarisierung und Entnazifizierung‘ der Ukraine.

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will diesen Krieg nicht und auch nicht dafür bezahlen! Manche glauben auch, wir könnten nichts gegen die da oben machen. Aber wir erleben gerade die größte Streikwelle seit Jahrzehnten in Europa! Wenn sich die Arbeiter aller Länder vereinigen und sich mit allen Unterdrückten, mit allen friedliebenden Menschen zusammenschließen, dann können wir eine überlegene Kraft gegen den Imperialismus werden.

Allein der Ruf nach Diplomatie hilft nicht weiter, denn die Diplomatie der Imperialisten hat den Krieg vorbereitet und bereitet gerade den Weltkrieg vor. Wir müssen ihnen das Handwerk legen. Gemeinsam haben wir eine Welt zu gewinnen!

Wir zahlen nicht für eure Kriege – wir stehen gegen eure Kriege auf!

Setzt am 24.2.23 mutig Zeichen gegen den Krieg – im Betrieb, in der Schule, auf der Straße!

Macht mit bei der neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg!

Aufruf als PDF herunterladen

Unterstützer: Prof. Dr.-habil. Dr.-Ing Götz Brandt; rotes Songduo „die anticapitalistas“ aus der Wesermarsch; Dr. Detlef Rohm, Biologe, Mühltal; LF – Linkes Forum im Bergischen Land; Dr. med Günther Bittel; Fritz Ullmann (Mitglied im Gesamtvorstand des LF – Linkes Forum und geschäftsführenden Ausschuss der zentralen Koordinierungsgruppe des InterBüdnis); Eisenacher Aufbruch; Romeo Frey, Vorstandssprecher AUF Witten; Dr. med Willi Mast.

Weitere Unterzeichner dieses Aufrufs sind willkommen! Wir freuen uns über Rückmeldungen und Zusammenarbeit. Stoppen wir die Weltkriegsvorbereitung durch unseren aktiven Widerstand!

Auf zur Strategiedebatte der Neuen Friedensbewegung!

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Auf zur Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin!

Der Koordinierungsausschuss der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ lädt ein zur Strategiedebatte als Tagesseminar mit anschließender Podiumsdiskussion. Das Tagesseminar findet statt am 14. Januar von 10 Uhr bis 16:30 Uhr, die Podiumsdiskussion von 18 Uhr bis 20:30 Uhr, beides im GLS-Campus, Kastanienallee 82 in Berlin – Prenzlauer Berg. Es ist zu erreichen über Haltestelle U2 Senefelder Platz. Eintritt für beide Veranstaltungen zusammen ist 12 Euro (ermäßigt 7 Euro).

Fritz Hofmann, einer der Sprecher des Koordinierungsausschusses: „Wir erwarten nicht nur prominente Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sondern auch Arbeiter aus den Betrieben, Gewerkschafter, rebellische Jugendliche, kämpferische Frauen, Umweltkämpfer, die zusammen über Weg und Ziel des Friedenskampfes debattieren. Wir sind stolz darauf, dass die Organisation des Seminars komplett ehrenamtlich von vielen aktiven Leuten auf die Beine gestellt wird. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit kompetenten Referentinnen und Referenten sowie Teilnehmern auf dem Podium:

  • Süleyman Gürcan aus Duisburg von ATIK
  • Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Mitherausgeberin der Schrift „Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“
  • Felix Weitenhagen, Betriebsrat Siemens Berlin und Mitglied des Arbeitskreises Internationalismus der IG Metall
  • eine Vertreterin oder ein Vertreter der revolutionären Weltorganisation ICOR (International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations),
  • Anna Schmit, Vorsitzende des Jugendverbands REBELL
  • Außerdem kämpferische Gewerkschafter und Umweltkämpfer

Auch Marianne Liebknecht aus Wien, Enkelin von Karl Liebknecht, die gerade eine neue Ausstellung über ihren Großvater eröffnet, wird teilnehmen.

In der Ukraine prallen die beiden imperialistischen Blöcke weiter gefährlich aufeinander: Die NATO auf der einen Seite und Russland mit China auf der anderen Seite. Beide Seiten eskalieren den Krieg und befeuern die akute Gefahr eines Dritten Weltkriegs. Diese Gefahr, die das Fortbestehen der Menschheit in Frage stellt, wird in den etablierten Medien stark herunter gespielt. Es ist kein Kampf der „Demokratie“ gegen „Autokratie“, sondern ein Krieg zweier imperialistischer Räuber um die Vorherrschaft in Europa. Dagegen und gegen die Abwälzung der Lasten der Krisen und des Kriegs ist aktiver Widerstand nötig!

Der Koordinierungsausschuss begrüßt es ausdrücklich, dass sich in den letzten Tagen eine öffentliche Kontroverse um die Strategiedebatte und die zeitgleich stattfindende Rosa-Luxemburg-Konferenz entfaltet hat. Er erwartet, dass hier ein notwendiger Klärungsprozess über Weg und Ziel des Friedenskampfes voran kommt. Während die Rosa-Luxemburg-Konferenz einseitig für Verständnis gegenüber Russland und China wirbt, stellt sich die neue Friedensbewegung gegen alle Imperialisten, ohne zu vergessen, dass die USA der Hauptkriegstreiber auf der Welt sind. In diesem Sinn zielt die Strategiedebatte auf die Verstärkung des gemeinsamen aktiven Widerstands gegen die Weltkriegsgefahr und gegen die Abwälzung der Lasten von Krieg und Krisen auf die Masse der Bevölkerung.

Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer gibt der Koordinierungsausschuss noch folgende Hinweise zur Anreise: Einlass ist ab neun Uhr. Man sollte vermeiden, auf den letzten Drücker zu kommen, damit es pünktlich losgehen kann. Es wird gebeten, die Eintrittsbeiträge bei gemeinsamer Anreise schon im Zug oder im Bus zu kassieren und dann die Bändchen für alle zusammen abzuholen, um lange Schlangen zu vermeiden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, im Vorfeld einen Corona-Test machen, auf jeden Fall bei Symptomen. Im Saal wird gebeten, eine FFP2-Maske zu tragen, weil größere Abstände nicht möglich sein werden. Es werden Getränke für 1 Euro und ein Essen für 5 Euro angeboten.

Die Neue Friedensbewegung wird sich am Sonntag, 15. Januar auch an der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration beteiligen und ruft dazu auf. Start ist um 10 Uhr am Frankfurter Tor.