Die Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg begrüßt die neue Massenbewegung gegen die AfD, wie auch die verschiedenen Streiks und Protestaktionen. Der Kampf gegen Faschismus und imperialistische Kriege gehört zusammen und die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft dabei. Die AfD, die sich scheinheilig als Friedenspartei inszenieren möchte, ist eine zutiefst militaristische und chauvinistische Partei. Sie tritt für die Stärkung des deutschen Imperialismus, für die Aufrüstung der Bundeswehr und für die ungehemmte Zerstörung der Umwelt ein.
Deshalb ist es richtig, dass Antifaschistinnen und Antifaschisten auch am 2. Jahrestag des Ukrainekriegs am 24. Februar 2024 die Kundgebungen für die sofortige Beendigung des Ukrainekriegs und des Nahostkriegs unterstützen, ebenso wie auch den Protest gegen die Münchner Kriegstreiberkonferenz unter dem Namen ‚Sicherheitskonferenz‘.
Die Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg unterstützt den internationalen Aufruf der United Front zu einem “Tag der Mobilisierung gegen die Kriege des Kapitals” zum zweiten Jahrestag des Beginns des Ukraine-Kriegs. Wir rufen dazu auf, gemeinsam mit dem internationalistischen Bündnis und anderen Bündnispartnern örtliche oder regionale Kundgebungen oder Demonstrationen zu organisieren und eine Beteiligung an weiteren Aktionen der Friedensbewegung zu prüfen.
Aktuell findet mit ‚Steadfast Defender 2024‘ das größte NATO-Manöver seit Jahrzehnten in Europa statt mit 90 000 Soldatinnen und Soldaten aus allen 31 NATO-Staaten (plus Schweden): Geprobt wird die Verlegung von Truppenverbänden aus den USA nach Europa und multinationale Einsätze entlang der Grenze zu Russland: eine Provokation für Putin und brandgefährlich vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs.
Deutschland stellt insgesamt 13 000 Soldatinnen und Soldaten für das Großmanöver und erprobt multinationale Gefechtsübungen in Polen und Litauen. Die Verlegung einer kompletten Panzerdivision wird geübt. Während des Manövers vom 22. Januar bis zum 31. Mai 2024 werden große Konvois unterwegs sein. Es rollen wieder Panzer auf Deutschlands Straßen! Mit „Steadfast Defender“ erprobt das westliche imperialistische Bündnis seine Fähigkeiten, einen globalen Konflikt zu führen gegen die imperialistischen Konkurrenten um Russland und China.
Wir sind solidarisch mit den mutigen Soldatenfrauen in Russland und in der Ukraine, die während des Krieges öffentlich die Heimkehr der Soldaten fordern. Stopp dem von beiden Seiten ungerechten Krieg in der Ukraine mit Hunderttausenden gefallenen Soldaten auf beiden Seiten!
Stopp dem Krieg des zionistischen Israel gegen die faschistische Hamas und gegen die Bevölkerung in Gaza mit Zehntausenden getöteten Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder! Es lebe der palästinensische Befreiungskampf!
Es wird am 24.2. Kundgebungen und Demonstrationen in mehreren Städten geben, unter anderem in Wiesbaden, Berlin, Hamburg, Köln, Stuttgart und Frankfurt. Auch bei der Bergarbeiter-Demonstration in Neukirchen-Vluyn wird der Friedenkampf Thema sein. Der Protest in München ist am 17.2. – Konkrete Orte und Termine bitte an die Neue Friedensbewegung melden!
Bestellungen von Fahnen, Aufklebern, Buttons oder Flyern der Neuen Friedensbewegung bitte rechtzeitig vor den Aktionen!
Aktiver Widerstand gegen Krieg und Militarismus!
Verbot aller faschistischen Organisationen!
Kein Zusammengehen mit Querdenkern!
Der Friedenskampf muss ein gesellschaftsverändernder sein!
Solidarische und kämpferische Grüße aus Münster!