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NEHMT IHNEN DIE WELT AUS DER HAND EH SIE VERBRANNT!

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Persönliche Erklärung zum 1. Jahrestag des Ukrainekriegs am 24.2.2023 von Christiane Fiebing, Mitglied im Sprecherkreis des Koordinierungsausschusses der Neuen Friedensbewegung, vom 2.2.23

Seit einem Jahr werden wir einer bis dahin beispiellosen medialen Gehirnwäsche unterzogen:

Wir sollen den Ukrainekrieg als gerechten Krieg für die Verteidigung unserer Freiheit gegen den bösen Imperialisten und verrückten ‚Autokraten‘ Putin anerkennen und unterstützen. 

Ohne Diskussion. 

Alternativlos. 

Andernfalls sind wir die Feinde der Demokratie. 

Was ist da passiert? 

Nach dem Zusammenbruch der revisionistischen Sowjetunion (SU) blieb als einzige imperialistische Supermacht die USA übrig. 

Der WARSCHAUER PAKT – das östliche ‚Verteidigungsbündnis‘ um die SU – wurde aufgelöst. 

Die NATO – das westliche ‚Verteidigungsbündnis‘ – blieb bestehen und schob sich immer näher an die russische Grenze heran. 

Mit der Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktion in den 1990er Jahren entstanden weltweit zahlreiche neuimperialistische Länder, darunter Russland und China.

Heute leben wir in einer multipolaren Weltordnung. 

Ehemalige Ostblockländer wurden Mitglieder der NATO wie z.B. Polen, Tschechien und Ungarn in der Annahme im westlichen Kapitalismus anzukommen und sich militärisch gegen Russland abzusichern. Die NATO betrieb und betreibt aggressiv die Ausweitung ihres Einflussbereichs Richtung Russland. 

Am 24.2.2022 war es so weit:

Das neuimperialistische Russland mit dem Faschisten Putin an der Spitze überfiel die kapitalistische Ukraine bevor sie in der NATO und EU aufgenommen wurde und führt seitdem einen aggressiven imperialistischen Eroberungskrieg mit dem Ziel wirtschaftlich und politisch wieder zu einer Großmacht zu werden. 

Der Hauptkriegstreiber weltweit ist weiterhin die USA. Wirtschaftlich zurückgefallen hinter China ist die USA besonders aggressiv und will im Verbund mit NATO und EU zunächst Russland zerschlagen. 

Der deutsche Imperialismus will jetzt mit Macht die erste Führungsmacht zumindest in Europa werden. 

Die Forderungen nach einer ‚Kriegswirtschaft‘ werden lauter:

> 100 Milliarden Euro ‚Sondervermögen‘ für die Aufrüstung? Kein Problem, aber viel zu wenig: 300 Milliarden!

> 2 Prozent vom Bruttosozialprodukt für die NATO? Wird zugesagt! 

> Rollback in der Umweltpolitik? Aber ja doch. 

Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten sichert nicht etwa die Energieversorgung (die Gasspeicher sind voll), sondern hält die Option für die Produktion von waffenfähigem Uran offen. 

Deutschland hat im Gegensatz zu den USA und zu Russland keine eigenen Atomwaffen. 

> Woher nehmen wir das Geld? Mit der Inflation – ausgelöst durch spekulative Energiepreissteigerungen weltweit – zahlen die Massen die Kriegs- und Krisenkosten, während der Staat mit der Mehrwertsteuer und die Monopole schamlos Maximalprofite abkassieren. 

> ‚Panzer‘ Boris Pistorius (SPD, neuer ‚Verteidigungsminister‘) und Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann (FDP, Vorsitzende des ‚Verteidigungsausschusses‘ ) bereiten den 3. Weltkrieg aktiv vor mit der Forderung nach immer mehr und schwereren Waffen. Bundeskanzler Scholz (SPD) liefert (aktuell Leopard 2 – Kampfpanzer). Baerbock (GRÜNE, Außenministerin) befindet sich bereits im Krieg mit Russland.

Prompt fordern Selenskyj und Melnyk Kampfjets und U-Boote.

Werden demnächst die Soldatinnen und Soldaten mitgeliefert? 

KEINEN MANN, KEINE FRAU UND KEINEN CENT FÜR DIESEN AUF BEIDEN SEITEN UNGERECHTEN KRIEG! 

Wer mit den Imperialisten Krieg führt wie Selenskyj, treibt seine Soldaten für die Interessen der ukrainischen Oligarchen an die Front. 

Beide Seiten: Selenskyj mit USA/NATO/EU/Deutschland und Putin setzen voll auf Sieg. 

Das bedeutet: das Sterben und Leiden der Zivilbevölkerung und der Soldaten auf beiden Seiten geht weiter bis hin zum Einsatz von atomaren, biologischen und chemischen Waffen! Das heißt: bis zum Auslöschen des Lebens in Mitteleuropa! 

NEIN ZUM 3. WELTKRIEG! 

VERBOT ALLER ABC-WAFFEN! 

STOPP DEM KRIEG! 

STOPP DEN WAFFENLIEFERUNGEN! 

ARBEITER SCHIEßEN NICHT AUF ARBEITER! 

DER HAUPTFEIND STEHT IM EIGENEN LAND! 

Der 1. Weltkrieg wurde durch die sozialistische russische Oktoberrevolution und die deutsche Novemberrevolution beendet.

Die Rote Armee unter Stalin besiegte den deutschen Faschismus und beendete den 2. Weltkrieg in Europa.

Den 3. Weltkrieg können und müssen wir unter Führung der organisierten Internationalen Arbeiterklasse verhindern!

Nehmt den Imperialisten die Welt aus der Hand bevor sie verbrannt’!

Setzt mutig Zeichen gegen den Krieg im Betrieb, in der Schule, auf der Straße! 

Organisiert euch in der Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg! 

Organisiert euch in der antiimperialistischen und antifaschistischen internationalen Einheitsfront! 

Gemeinsam haben wir eine Welt zu gewinnen! 

Für den echten Sozialismus!

Für die internationale sozialistische Revolution!

Zerschlagt den Imperialismus! 

Erfolgreiche Strategiedebatte in Berlin: Neue Friedensbewegung setzt auf Aufklärung und aktiven Widerstand.

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Die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ hat am 14. Januar in Berlin mit großem Erfolg eine Strategiedebatte organisiert: „Wie verhindern wir den Weltkrieg und wie schaffen wir Kriege aus der Welt?“ An dem Tagesseminar mit anschließender Podiumsdiskussion nahmen über 300 Menschen aus ganz Deutschland sowie aus Österreich, Marokko, Tunesien, Polen oder Bangladesh teil. Die neue Friedensbewegung beteiligte sich am Folgetag auch mit einem viel beachteten Transparent an der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration.

Das Seminar trug mit Vorträgen, Diskussion und kultureller Umrahmung dazu bei, das Profil der neuen Friedensbewegung zu schärfen: Der Krieg um die Ukraine ist ein von beiden Seiten ungerechter, imperialistischer Krieg. Da die Ursache imperialistischer Kriege in den Gesetzmäßigkeiten des Imperialismus begründet liegt, muss die neue Friedensbewegung sich gegen den Imperialismus als Weltsystem richten. Wer dagegen in diesem Krieg eine der beiden Seiten unterstützt, sei es die NATO und ihren Verbündeten Ukraine, sei es Russland, stellt sich außerhalb der Friedensbewegung. Während die große Mehrheit der Teilnehmer diesen klaren Trennungsstrich zieht, bleibt die Hand ausgestreckt für alle Menschen aus der bisherigen Friedensbewegung, die sich angesichts der akuten Weltkriegsgefahr neu orientieren. Gabi Fechtner von der MLPD prägte dafür den Begriff der „anti-opportunistischen Bündnisarbeit“. Das schließt verschiedene Strömungen „von Religion bis Revolution“ ein. Entsprechend gab es auch kontroverse Debatten, z.B. ob der Ukraine-Krieg einer von vielen regionalen Kriegen ist oder ob er, wie die Mehrheit es sah, eine neue Qualität der akuten Weltkriegsgefahr mit sich bringt, weil die zwei imperialistischen Blöcke „wie zwei Schnellzüge auf einander zu rasen“. Ein wichtiges Ergebnis des Seminars war die Betonung des engen Zusammenhangs zwischen Friedenskampf, Umweltkampf und Kampf um die sozialen Belange der Menschen. In dem Zusammenhang wurde auch eine Solidaritätsresolution für die zeitgleich stattfindende Großdemonstration gegen die Räumung von Lützerath beschlossen. Besonders viele junge Teilnehmerinnen und Teilnehmer berichteten von Aktivitäten des aktiven Widerstands in Verbindung mit Aufklärungsarbeit.

Auf dem hochkarätigen abendlichen Podium waren Felix Weitenhagen, Betriebsratsmitglied von Siemens Berlin, Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, Professor Gerhard Trabert, Sozialmediziner und ehemaliger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Anna Schmit vom Jugendverband REBELL, Kazi Sazzad Zahir der Kommunistischen Partei Bangladesh, Monka Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR, der Journalist Peter Nowak sowie Marianne Liebknecht, Enkelin von Karl Liebknecht vertreten. Ein Beitrag von der Union der Kommunisten der Ukraine gegen den Krieg wurde wegen gestörter Verbindungen verlesen. In der Diskussion wurden viele Berichte über Diskussionen und Kämpfe in Betrieben eingebracht. Sie zeigten, dass den meisten Arbeitern noch nicht bewusst ist, dass sie die entscheidende Kraft zur Verhinderung des Weltkriegs sind und dass sie dazu den „Hauptfeind im eigenen Land“ revolutionär überwinden müssen. Teilweise hatten diese Berichte einen skeptischen Zug, ob die Arbeiter in der komplizierten Situation in die Offensive kommen können. Dazu wurde in der Diskussion die Entwicklung hervorgehoben, wie sich Streikbewegungen und Massenproteste trotz der Kriegssituation steigern und dass es der Regierung immer weniger gelingt, Begeisterung für Aufrüstung und Kriegstreiberei zu entfachen. Auch Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg waren mit ihrer konsequenten Haltung gegen den I. Weltkrieg zunächst in der Minderheit, aber sie ließen sich dadurch nicht beirren und schließlich beendete die Novemberrevolution den Krieg.

Ein konkretes Ergebnis der Strategiedebatte war die Verabredung, am Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine überall Aktivitäten des Protests und des aktiven Widerstands in Verbindung mit Aufklärungsarbeit zu organisieren. Christiane Fiebing vom Koordinierungsausschuss der neuen Friedensbewegung fasste zusammen: „Die Tatsache, dass trotz Weltkriegsgefahr der Widerstand noch relativ gering ist, sehen wir als Auftrag, vor allem zur Klärung der komplizierten Lage beizutragen, eine positive gesellschaftliche Alternative zur Weltkriegsgefahr zu vermitteln. Darauf zielte unser Seminar. In der Überzeugung, dass die große Mehrheit der Bevölkerung nicht in der Barbarei eines Atomkriegs oder der Umweltkatastrophe untergehen will, setzt die neue Friedensbewegung auf geduldige Kleinarbeit gerade in Betrieben und Gewerkschaften, in Wohngebieten oder Universitäten.“

Hier kann man die Pressemitteilung im PDF-Format herunterladen.

SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG mit LÜTZERATH

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Das Treffen zur Strategiedebatte der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ am 14.1.23 in Berlin erklärt sich solidarisch mit der am selben Tag stattfindenden Großdemonstration gegen die Lützerath-Abbaggerung und weiteren Braunkohleverbrennung.

– Einstimmig verabschiedet mit wenigen Enthaltungen –

1. Wir, die anwesenden über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Strategiedebatte der Neuen Friedensbewegung protestieren entschieden gegen die Polizeigewalt und auch Medienhetze gegen all die Menschen, die sich aktuell in Lützerath und Umgebung der weiteren Zerstörung unseres Planeten durch Konzerne wie RWE mutig entgegenstellen! Ihnen gehört unsere Solidarität!

Auch das erpresserische Gegeneinander-Ausspielen von Umweltschutz und Arbeitsplätzen muss dabei kritisiert und ausdrücklich auch die Beschäftigen in der Braunkohle für den Kampf gegen die globale Umweltkatastrophe gewonnen werden.

2. Wir verurteilen entschieden, dass mit der Begründung des Ukrainekriegs sämtliche Errungenschaften und Teilerfolge der Umweltbewegung der letzten Jahrzehnte zurückgedreht werden!

Ganz besonders verurteilen wir, dass ausgerechnet führende Leute der GRÜNEN sich mit an der Spitze dieses Rollbacks in der Umweltpolitik sowie der Hochrüstung und Kriegstreiberei stellen. Von ihnen und der ganzen Bundesregierung geht auch eine unsägliche antikommunistische Stimmungsmache aus, die die Umweltbewegung spalten und auf die kapitalistischen Spielregeln einschwören soll. Mit solchen Leuten kann es keine Einheit geben!

3. Auch einige führende Aktivisten im Lützerath-Widerstandscamp haben sich offenbar diesen Antikommunismus zu eigen gemacht, denn anders ist es nicht zu erklären dass – wie uns heute von Betroffenen berichtet wurde – klassenbewussten Arbeitern und Marxisten-Leninisten der MLPD mehrfach und sogar handgreiflich die Teilnahme an Solidaritätsaktionen in Lützerath verwehrt wurde. Solche antikommunistisch motivierte Spalterei nützt nur den Umweltverbrechern von RWE & Co, und behindert die so dringend notwendige Auseinandersetzung in der Umweltbewegung über eine gesellschaftliche Perspektive jenseits des Kapitalismus.

4. Umso mehr halten wir den überparteilichen Zusammenschluss von Umweltbewegung, Arbeiterbewegung, sozialen Protestbewegungen und neuer Friedensbewegung gegen alle Imperialisten für dringend geboten: Einen gefährlich drohenden III. Weltkrieg und Atomkrieg ebenso wie ein Fortschreiten der globalen Umweltkatastrophe können wir nur im engen Schulterschluss verhindern!

FÜR EINE BEFREITE WELT OHNE UMWELTZERSTÖRUNG UND KRIEGSGEFAHR!

Auf zur Strategiedebatte der Neuen Friedensbewegung!

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Auf zur Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin!

Der Koordinierungsausschuss der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ lädt ein zur Strategiedebatte als Tagesseminar mit anschließender Podiumsdiskussion. Das Tagesseminar findet statt am 14. Januar von 10 Uhr bis 16:30 Uhr, die Podiumsdiskussion von 18 Uhr bis 20:30 Uhr, beides im GLS-Campus, Kastanienallee 82 in Berlin – Prenzlauer Berg. Es ist zu erreichen über Haltestelle U2 Senefelder Platz. Eintritt für beide Veranstaltungen zusammen ist 12 Euro (ermäßigt 7 Euro).

Fritz Hofmann, einer der Sprecher des Koordinierungsausschusses: „Wir erwarten nicht nur prominente Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sondern auch Arbeiter aus den Betrieben, Gewerkschafter, rebellische Jugendliche, kämpferische Frauen, Umweltkämpfer, die zusammen über Weg und Ziel des Friedenskampfes debattieren. Wir sind stolz darauf, dass die Organisation des Seminars komplett ehrenamtlich von vielen aktiven Leuten auf die Beine gestellt wird. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit kompetenten Referentinnen und Referenten sowie Teilnehmern auf dem Podium:

  • Süleyman Gürcan aus Duisburg von ATIK
  • Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Mitherausgeberin der Schrift „Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“
  • Felix Weitenhagen, Betriebsrat Siemens Berlin und Mitglied des Arbeitskreises Internationalismus der IG Metall
  • eine Vertreterin oder ein Vertreter der revolutionären Weltorganisation ICOR (International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations),
  • Anna Schmit, Vorsitzende des Jugendverbands REBELL
  • Außerdem kämpferische Gewerkschafter und Umweltkämpfer

Auch Marianne Liebknecht aus Wien, Enkelin von Karl Liebknecht, die gerade eine neue Ausstellung über ihren Großvater eröffnet, wird teilnehmen.

In der Ukraine prallen die beiden imperialistischen Blöcke weiter gefährlich aufeinander: Die NATO auf der einen Seite und Russland mit China auf der anderen Seite. Beide Seiten eskalieren den Krieg und befeuern die akute Gefahr eines Dritten Weltkriegs. Diese Gefahr, die das Fortbestehen der Menschheit in Frage stellt, wird in den etablierten Medien stark herunter gespielt. Es ist kein Kampf der „Demokratie“ gegen „Autokratie“, sondern ein Krieg zweier imperialistischer Räuber um die Vorherrschaft in Europa. Dagegen und gegen die Abwälzung der Lasten der Krisen und des Kriegs ist aktiver Widerstand nötig!

Der Koordinierungsausschuss begrüßt es ausdrücklich, dass sich in den letzten Tagen eine öffentliche Kontroverse um die Strategiedebatte und die zeitgleich stattfindende Rosa-Luxemburg-Konferenz entfaltet hat. Er erwartet, dass hier ein notwendiger Klärungsprozess über Weg und Ziel des Friedenskampfes voran kommt. Während die Rosa-Luxemburg-Konferenz einseitig für Verständnis gegenüber Russland und China wirbt, stellt sich die neue Friedensbewegung gegen alle Imperialisten, ohne zu vergessen, dass die USA der Hauptkriegstreiber auf der Welt sind. In diesem Sinn zielt die Strategiedebatte auf die Verstärkung des gemeinsamen aktiven Widerstands gegen die Weltkriegsgefahr und gegen die Abwälzung der Lasten von Krieg und Krisen auf die Masse der Bevölkerung.

Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer gibt der Koordinierungsausschuss noch folgende Hinweise zur Anreise: Einlass ist ab neun Uhr. Man sollte vermeiden, auf den letzten Drücker zu kommen, damit es pünktlich losgehen kann. Es wird gebeten, die Eintrittsbeiträge bei gemeinsamer Anreise schon im Zug oder im Bus zu kassieren und dann die Bändchen für alle zusammen abzuholen, um lange Schlangen zu vermeiden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, im Vorfeld einen Corona-Test machen, auf jeden Fall bei Symptomen. Im Saal wird gebeten, eine FFP2-Maske zu tragen, weil größere Abstände nicht möglich sein werden. Es werden Getränke für 1 Euro und ein Essen für 5 Euro angeboten.

Die Neue Friedensbewegung wird sich am Sonntag, 15. Januar auch an der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration beteiligen und ruft dazu auf. Start ist um 10 Uhr am Frankfurter Tor.