US-Präsident Donald Trump hat einen offenen Machtkampf im westlich-imperialistischen Lager eröffnet, was die Weltkriegsgefahr weiter erhöht. Seitdem gibt es unter den europäischen Großmächten einen enthemmten Wettlauf um weiter ausufernde Aufrüstung, Militarisierung und Kriegsvorbereitung, um ihrerseits einen Führungsanspruch anzumelden. Sie planen eine europäische Armee mit atomaren Gefechtsfeldwaffen. Der Kriegsdienst soll wieder eingeführt werden. Wer Kriege führen will, braucht Unmengen an Kanonenfutter…
CDU/CSU und SPD planen eine gigantische Aufrüstung und wollen die dazu erforderlichen Grundgesetzänderungen noch durch den alten Bundestag peitschen.
Dagegen wird zum Tag X in vielen Städten am Vorabend zu Protesten aufgerufen.
Rüstungsausgaben oberhalb von 1% des BIP sollen von der Schuldenbremse ausgenommen sein; 500 Milliarden zusätzliche Sonderschulden für – auch militärisch nutzbare – Infrastruktur stehen im Raum.
Die EU plant weitere unvorstellbare 800 Milliarden Euro Kriegskasse. Das ist der Plan zu weiterer eskalierender Aufrüstung und konkreter Kriegsvorbereitung, und zwar dauerhaft und ohne Grenze nach oben.
Diese irrsinnigen Summen werden wir – die Menschen in Deutschland und Europa – mit einem weiteren drastischen Sozialkahlschlag bezahlen – Ausbeutung von Mensch und Natur werden weiter enorm steigen, wenn wir nicht laut und vernehmbar NEIN! sagen zu diesem Wahnsinn.
Begleitmusik ist die nationalistische, rassistische und militaristische Verhetzung aller Bereiche der Gesellschaft. Faschismus und Krieg erweisen sich erneut als die zwei Seiten einer Medaille.
In dieser Zeit müssen wir Gräben überwinden und breite widerständige Bündnisse all derer schließen, denen die Zukunft des Globus und der Menschheit nicht egal ist.
Die bundesweite Friedens – Demonstration am 29. März in Wiesbaden und die Ostermärsche müssen zu unüberhörbaren Manifestationen gegen den globalen Krieg und die weiteren Kriegs-pläne der Herrschenden werden!
Nutzen wir den internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse am 01. Mai und den 80. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 08. Mai für ein Fanal gegen Krieg, Militarismus, Burgfrieden und Faschismus!
Lasst uns am Tag X unser unüberhörbares und unübersehbares NEIN! auf die Straßen tragen!
• Sofortiger STOP! der Verteilungskriege der imperialistischen Mächte mit ihren Folgen fortschreitender Naturzerstörung, globaler Klimakatastrophe, pandemischer Hungerkatastrophen, Vertreibung und Flucht!
• STOP! der menschenverachtenden Migrationspolitik! Für die vollständige Wiederherstellung des Rechts auf politisches Asyl!
• Keine atomaren Erstschlagswaffen in Deutschland und nirgendwo! STOP! der atomaren europäischen Aufrüstungs-pläne. Für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages und die Vernichtung aller Atomwaffen weltweit!
• NEIN! zur Militarisierung der ganzen Gesellschaft, Übergang in die Kriegs-wirtschaft und Wiedereinführung des Kriegsdienstes!
• Aktiver Widerstand gegen Arbeitsplatz-vernichtung und Sozialkahlschlag!
• Milliardeninvestitionen in das kollabierende Gesundheitswesen, das zunehmend abgehängte und sozial klassierende Bildungssystem, und die wuchernd marode öffentliche Infrastruktur!
• Konsequenter Widerstand gegen die Faschisten in Stiefeln und Nadelstreifen! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!
Wir, junge und alte Menschen, Arbeiter*-innen, Angestellte und Beamte, Freiberuf-ler*innen und Selbständige, Gewerkschaf-ter*innen, Feminist*innen, Antifaschist*innen, Umwelt- und Klimaschützer*innen zahlen nicht für Eure Kriege!
Die Waffen nieder!
Für eine breite Front gegen die reaktionäre, militaristische Wende und den Rückfall in die Barbarei!